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Donnerstag, 27. November 2008

Schneller-höher-weiter

Die, die am Ruder sind, sagen es sei genug, die, die nichts zu sagen haben, meinen es müsse mehr werden. Landauf landab die gleichen Argumente, die gleichen Wortblasen und die gleichen Gesichter. Alle tragen sie sehr wichtige und konzentrierte Mienen mit sich herum. Schwenkt eine Kamera auf sie, dann werden die Gesichtszüge noch würdevoller in Szene gesetzt. Und erst die klugscheisserischen Sprüche, manchmal dreht es einem den Magen um. Jeder meint er muss seinen Senf dazu geben, egal wie dilettantisch er daher kommt. Gewieftere Taktiker haben eine andere Strategie. Sie prophezeien die "schwerste und heftigste Rezession seit Menschengedenken" um dann, wenn es nicht so dicke kommt, sich selber auf die Schulter zu klopfen und zu sagen: "Wenn ich nicht so toll Politik gemacht hätte, dann wäre alles viel schlimmer gekommen." Alle Steinmeiers und Merkels und Pofallas und Münteferings denken so.
Die Anderen, die, die nichts zu sagen haben, denken da ganz anders. Die argumentieren nach dem Motto: "Schneller-höher-weiter". Denen kann das Rettungspaket gar nicht groß genug werden. Denen wäre es am Liebsten, wenn die Felle davon schwimmen würden. Recht haben und Recht behalten will jeder, selbst so ein "Bruder Leichtfuß" wie Dirk Niebel (schon mal von dem gehört?) Das ist der Generalsekretär der FDP und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Gelben. (Toll was?) Dort wo Tausendsassa Westerwelle (ja der ist bekannt!) eine Lücke lässt sprintet Niebel rein. "Lückenfüller", nein "Lückenbüser" nennt man so einen.
Stellen sie sich vor, wir hätten gar keine Rezession, über was würden die dann streiten?

Blockflöten

Endlich wird die CDU von ihrer DDR-Vergangenheit eingeholt.

Was DIE LINKE als Erbe der PDS und der Sozialistischen Einheitspartei (SED) mitschleppt
kommt als Bumerang auf die ehemalige Ost-CDU zurück.

Die SPD war in der DDR verboten, offiziell ging sie in der SED auf.
Die CDU paktierte als Blockflöte mit der Staatspartei SED.

Bemerkenswert ist es, dass diese Debatte innerhalb der CDU in Gang gekommen ist.

Das wird wohl nichts mit der Wahlkampfstrategie der CDU.
Wer selbst im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen schmeißen.

Montag, 24. November 2008

das Zitat

Es gibt in der Politik eine Regel, die immer zutrifft:
Die wahre Stärke eines Amtsinhabers kann man an seinen Partnern und Mitarbeitern ablesen. Schwache Amtsinhaber fürchten sich vor starken Partnern und deren Schatten, den sie werfen. Starke Persönlichkeiten hingegen umgeben sich mit starken Mitarbeitern.
(Joschka Fischer in DIE ZEIT)

Das sind wir in der Politik nicht gewohnt. Da wird peinlich darauf geschaut, dass dem Leithammel keiner das Wasser reichen kann. Gute Leute werden weggemobbt oder weggelobt. Natürlich gibt das keiner zu, aber exakt so ist es. Der Neidkomplex ist unübersehbar.
Können wir uns das in der Zukunft noch leisten?

Eine Rüge ist eine Rüge ist eine Rüge … ist eine Rüge

Der ehemalige Bundeswirtschaftminister Wolfgang Clement wird mit einer Rüge wegen seiner kritischen Äußerungen zu Ypsilanti und Co "bestraft. Das ist hart, sehr hart … eine "RÜGE", ausgesprochen von der Bundesschiedskommission der SPD ist wie ein Bannstrahl.
Das ist schlimmer als eine Exkommunikation. Dagegen war der "Gang nach Canossa" Kaiser Heinrichs IV. ein Abendspaziergang.
Clemens darf in der SPD bleiben, welch eine Gnade. Da sag mal einer die Genossen (und Innen) hätten keine Nächstenliebe.
Reumütig wird er zurückfinden …
Voller Dankbarkeit wird er die SPD lobpreisen …

Eine Rüge ist eine Rüge … ist eine Rüge

Die Halbwertszeit einer Rüge ist bei Wolfgang Clement keine 24 Stunden.
Das muss ihm erst einer nachmachen.

Sonntag, 23. November 2008

Der "Prügelknabe"

In den letzten Jahren fiel mir in der Passauer neuen Presse (PNP) ein Journalist besonders auf. Helmuth Rücker, Chef der Lokalredaktion Passau-Stadt, ist ein Zeitungsmann mit besonderem Format. Seine Artikel sind journalistisch brillant geschrieben und verkörpern die hohe Schule der Pressefreiheit. Seine spezielle Gabe ist es dem Leser die Themen intensiv und prägnant zu vermitteln.

Nun besagen Gerüchte, dass ausgerechnet Rücker zum Prügelknaben mutieren soll. Es wäre ein herber Verlust, wenn dieser Zeitungsmann in der PNP keine Stimme mehr hätte.

Samstag, 22. November 2008

Staatsknete für die Superreichen


Läuft's gut, dann verlagern sie die Arbeitsplätze ins Ausland und schaffen ihr Geld am deutschen Fiskus vorbei in die Steuerparadiese. Wird’s brenzlig, dann sind sie so unverschämt und fordern vom Staat Hilfe.
Wenn unsere Politiker auch nur einen Jota an Großkotz & Co verschwenden, dann ist DIE LINKE in diesem unserem Lande bitternötig.

Die Wirtschaft muss frei sein von staatlichen Reglements. So die neoliberalen Dampfplauderer, aber wehe es kommt ein Wölkchen am Horizont und wirft einen Schatten auf ihre Gewinnmaximierung, dann soll der Steuerzahler den Kopf hinhalten. Sie bauen Arbeitsplätze ab und erhöhen die Ausschüttung an die Aktionäre. Dafür werden sie durch horrende Bonuszahlungen auch noch belohnt.
Es stimmt was nicht in unserem Land. Es gilt der Machterhalt und nicht der Dienst am Bürger. Ich hätte mir von der SPD ein klares Wort gewünscht. Aber, - auch bei den Sozen geht es nur noch um Pfründe und Posten. Es gab mal eine Zeit, da gingen Sozialdemokraten für ihre Überzeugung ins Gefängnis.

Freitag, 21. November 2008

Kühe geben Milch …

und weil das so ist gibt es die Milchquote. Diese Milchquote wird europaweit von den Leuten festgelegt, die auch für Äpfel und Birnen, Schweine, Gammelfleisch und die Vogelgrippe zuständig sind.
Diese Menschen haben mal wieder eine Milchquote beschlossen, europaweit versteht sich. Warum die das tun? Sehen sie, das ist nicht so einfach zu erklären. Normalerweise wird eine Quote festgelegt, damit alle zufrieden sind. Haben sie schon mal einen zufriedenen Bauern gesehen? Eben - die neue Milchquote steht und der Bauernpräsident ist sauer. Doch – so ist es, steht heute Morgen in allen Zeitungen. O.k. ich gebe es zu, einen zufriedenen Bauernpräsidenten habe ich in den letzten Jahren auch nicht gesehen. Dabei haben sie jetzt eine neue Vorzeigefrau als Bauernminister, äh … sorry Bundeslandwirtschaftsminister, nein Bundeslandwirtschaftsministerin. Ilse Aigner aus Bayern, natürlich von der CSU, was denn sonst.
Sie kennen den Bauernpräsidenten? Der Sonnleitner Gerd aus Niederbayern … äh? Ist der auch CSU Mitglied?

Mittwoch, 19. November 2008

Pakete vom Staat

Pakete werden für marode Banken und deren profitsüchtige Manager geschnürt, genau so wie für die klamme Autoindustrie.
Unser vom Staat unterfinanziertes Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps und keiner nimmt Notiz davon. Die Krankenhäuser müssen mit immer weniger Personal auskommen. Die Zweiklassenmedizin hat Einzug gehalten in unseren Sozialstaat. Gut ausgebildete Ärzte werden von geizigen Finanzbuchhaltern budgetiert. Kassenleistungen werden minimiert, wenn sie nicht ganz zusammengestrichen werden. Der Frust ist überall zu spüren. Milliardenschwere "Rettungsprogramme" aus Berlin stützen einen geldgierigen Investmentmoloch. Der Staat wird frech und vorlaut von den Spitzenverdienern und Bonuskassierern zur Kasse gebeten.
Der Kranke bleibt auf der Strecke. Bildung und Wissenschaft führt ein Dasein am Rande der Gesellschaft. Der Arme bleibt arm und der Reiche wird reicher.
Profitdenken und neoliberales Gedankengut verführen die Politik, die für den Menschen da sein sollte, nicht für die Gewinnmaximierung der Nimmersatten.

Freitag, 14. November 2008

Es ist viel passiert ...

... in Stadt und Land.
Ungeheuerliches und Uninteressantes, Originelles und Dekatentes. Es ist einfach passiert.
Vieles wird bald vergessen sein, Anderes wird lange Jahre präsent sein.

Stichworte:
Donaubrücke, neues Landratsamt, Event, Stadtratsfraktion,
Abweichler, Nordtangente, Ringstrasse, ZOB,
Wirtschaftskriminalität, ...

Fehlt noch was? Sagen sie es mir!