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Samstag, 30. Mai 2009

Wahlenthaltung ist legitim

Der Chefredakteur Ernst Fuchs von der PNP im Kommentar vom Sa. 30.5.09
[Zitat] Aber wirklich zufrieden können wir erst sein, wenn auch der Letzte begriffen hat, dass Wahlenthaltung, egal wie groß Frust oder Gleichgültigkeit sein mögen, allerhöchstens die zweitbeste Lösung sein kann. [Zitatende]

Was zu beweisen wäre. Wahlenenthaltung bzw. Nichtwählen ist Ausdruck einer Unzufriedenheit mit dem politischen Etablishment. Wer keine Alternativen zur Europawahl hat, der wird nicht wählen, warum auch? Auch Wahlverweigerung ist eine legitime Ausdrucksform. Es muss erlaubt sein der Politik eine globale Absage zu erteilen. Nur dann werden die Mandatsträger spüren, dass sie keinen Rückhalt in der Bevölkerung haben. Erst dann werden sie beginnen nachzudenken.

Prognose Europawahl

35 Prozent Wahlbeteiligung

das prognostizieren eine Hand voll Europaparlamentarier.
35 Prozent mit der Tendenz nach unten.

Einer aus der Runde verstieg sich in der Aussage:
"Wenn wir gut über die 30 % kommen,
dann können wir zufrieden sein."

Keiner fragt nach dem WARUM,
sie wollen nur ihre Mandate.

Donnerstag, 28. Mai 2009

Früher ...

Früher, als der Wirtschaftsminister noch dicke Zigarren rauchte, die Frauen hinter dem Herd standen,
die 68er noch nicht erfunden waren
und die Banker noch angesehene Bankiers waren,
damals spotteten wir über so manchen Opelfahrer.
"Jeder Popel fährt ein Opel"
Wir Jungen lästerten über die Dreigang-Lenkradschaltung und genossen in Papas Opel die Sitzbank, auf der man viel besser Knutschen konnte als in einem VW.
Und jetzt? Jetzt soll das Alles nicht mehr zählen?
Was hat uns eigentlich die Globalisierung Gutes gebracht?
Außer das wir heute so Namen wie "Dahiatsu" oder "Hundai" lesen, aber nicht buchstabieren können und keinen Kaffe mehr holen, sondern einen "coffee to go" ordern.
Wir kriegen Ziegenmilch vom Himalaja und Käse von der Chemiefabrik. Danke liebe Globalisierung.

Mittwoch, 27. Mai 2009

Warum wählen wir eigentlich noch?

Die Meinungsforschungsinstitute reden uns jetzt schon ein,
dass es für schwarz/gelb nicht reicht.
Die FDP wird niemals eine Ampelkoalition eingehen,
die Sozen wollen nicht mit den Linken,
die Grünen sowieso nur mit der SPD,
also wird es wieder eine grosse Koalition geben.
Warum dann noch wählen, wenn alles vorhersehbar ist.

Die vielen Parteisitzungen und Wahlkrampfveranstaltungen
sind überflüssig, die repräsentativen Umfragen sagen uns schon jetzt
was Sache ist.

Den Nichtwählern ist es eh wurscht.
Warum wählen wir noch?

Aber ...
vielleicht kommt ja wieder ein Hochwasser,
dann stehen die Meinungsforschungsinstitute
ganz bedröppelt da und Schröder wird Kanzler.

Ein Europa der Nichtwähler

2004 waren es 43 % Wahlbeteiligung in Deutschland. EU weit 45,9 %. Wird es diesmal mehr werden? Das Interesse an Europa ist nicht grösser geworden, die Politik nicht verständlicher,
die Kandidaten nicht interessanter, die Wahlprogramme der Parteien austauschbar.
"Warum wählen?" Diese Frage stellen sich viele Bürger.

Montag, 25. Mai 2009

Brauchen wir einen Bundespräsidenten?

Diese Frage ist so alt wie die Bundesrepublik selber.
Heute gibt es eine eindeutige Antwort.
Unsere Demokratie braucht keinen Bundespräsidenten.
In den einschlägigen Beschreibungen wird auf die "wichtige staatspolitische Bedeutung" hingewiesen.
Dann wird die "Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Bundestages" angeführt
und über eine "verlorene Vertrauensfrage des Bundeskanzlers".
Er unterschreibt Gesetzte, die erst dann rechtskräftig werden.
So was kann die Geschäftsordnung des Bundestages regeln
oder der Bundestagspräsident (ja, den gibt es auch noch),
da braucht es keinen Bundespräsidenten dazu.
Jedenfalls ist das keine Begründung für dieses Amt.
Orden anhängen und Geschenke verteilen erfordert keinen staatstragenden Macker,
der von einer dubiosen Wahlversammlung in sein Amt gehievt wurde.

Der Kabarettist Urban Priol bemerkt in einem Interview der Süddeutschen Zeitung:
[Zitat] Er tut doch schon viel für die Gesellschaft:
Kürzlich hat er ein Fohlen getauft,
dann hat er das Deutsche Sportabzeichen verliehen.
Die Deutschen haben die latente Sehnsucht nach einem Ersatzmonarchen
- dafür reicht so ein Winkonkel. [Zitatende]

Damit ist Alles gesagt.

Interview mit Urban Priol

Sonntag, 24. Mai 2009

Schlaffe Prozente für eine lasche Politik

Man muss kein Hellseher sein um für die Europawahl eine beschämend niedrige Wahlbeteiligung vorauszusagen. Es mag dutzende von Gründen geben warum das so sein wird. Die Gesichter auf den Plakaten sind austauschbar, die Thematik fürs Volk kaum nachvollziehbar. Die Begeisterung für Europa tendiert gegen Null.
Die Politischen werden danach verkünden, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern Europa nicht intensiv genug vermitteln konnten. Die Leserbriefschreiber werden dagegen halten, dass dort, wo es nichts zu vermitteln gibt, auch nichts vermittelbar ist.

Das EU Parlament ist weit weg und die Parlamentarier bis auf Wenige namenlos. Brüssels Verordnungen werden ihren Ruf "Sankt Bürokratius" nicht los, zu undurchsichtig und verschlungen sind ihre Entstehung und ihre Aussagen.
Da hilft der Slogan der CSU auch nicht weiter, ein Stück weit Bayern nach Europa zu transferieren. "Bloß nicht", werden unisono alle Nichtbayern stöhnen. Die weiß-blaue Landespartei wird im großen Konzert nicht mehr mitspielen. Seehofer muss seine Pauke in München schlagen, Brüssel ist eine Nummer zu groß für den baiuwarischen Trommler.

Was bleibt sind die Kaffeesatzleser, die aus dem Ergebnis der Europawahl Kapital schinden wollen. Das Schaumschlagen bis zum 27 September kann beginnen.

Der Neue ist der Alte.

In den Gazetten und Onlineportalen konkurrieren die beiden Topmeldungen:
"Bayern nicht Meister" und "Köhler knapp wiedergewählt".
Das alte und neue Staatsoberhaupt zieht gleich mit der Bundesliga. Der zusammengewürfelte Bundespräsidentenwahlverein hatte seinen Spaß mit dem protokollarischen Timing und der VfL Wolfsburg feierte die ganze Nacht. Merkel flirtet unverschämt offen mit Westerwelle und die noch angetraute alte Dame SPD schmollt ein wenig, schaut sehnsuchtsvoll hinüber zum "roten Oskar" und schwelgt in alten Zeiten. Im Film würde man so etwas eine Schnulze nennen. Der Macher Magath neben dem "Dalai Lama der Volksseele". Das taugt zum Fortsetzungsroman eines Groschenheftes oder zur Doku-Soap bei rtl2.
Über allem steht die Würde das Amtes und die Faszination der Bundesliga.